SGB XII

Volltext

Volltext SGB XII

 

Hinweise

 

Erstes Kapitel Allgemeine Vorschriften

§ 1 Aufgabe der Sozialhilfe

§ 2 Nachrang der Sozialhilfe

§ 3 Träger der Sozialhilfe

§ 4 Zusammenarbeit

§ 5 Verhältnis zur freien Wohlfahrtspflege

§ 6 Fachkräfte

§ 7 Aufgabe der Länder

 

Zweites Kapitel Leistungen der Sozialhilfe

 

Erster Abschnitt Grundsätze der Leistungen

§ 8 Leistungen

§ 9 Sozialhilfe nach der Besonderheit des Einzelfalles

§ 10 Leistungsformen

§ 11 Beratung und Unterstützung, Aktivierung

§ 12 Leistungsabsprache

§ 13 Leistungen für Einrichtungen, Vorrang anderer Leistungen

§ 14 Vorrang von Prävention und Rehabilitation

§ 15 Vorbeugende und nachgehende Leistungen

§ 16 Familiengerechte Leistungen

 

Zweiter Abschnitt Anspruch auf Leistungen

§ 17 Anspruch

§ 18 Einsetzen der Sozialhilfe

§ 19 Leistungsberechtigte

§ 20 Eheähnliche Gemeinschaft

§ 21 Sonderregelung für Leistungsberechtigte nach dem Zweiten Buch

§ 22 Sonderregelungen für Auszubildende

§ 23 Sozialhilfe für Ausländerinnen und Ausländer

§ 24 Sozialhilfe für Deutsche im Ausland

§ 25 Erstattung von Aufwendungen Anderer

§ 26 Einschränkung, Aufrechnung

 

Drittes Kapitel Hilfe zum Lebensunterhalt

 

Erster Abschnitt Leistungsberechtigte, notwendiger Lebensunterhalt, Regelbedarfe und Regelsätze

§ 27 Leistungsberechtigte

§ 27a Notwendiger Lebensunterhalt, Regelbedarfe und Regelsätze

§ 27b Notwendiger Lebensunterhalt in Einrichtungen

§ 28 Ermittlung der Regelbedarfe

§ 28a Fortschreibung der Regelbedarfsstufen

§ 29 Festsetzung und Fortschreibung der Regelsätze

 

Zweiter Abschnitt Zusätzliche Bedarfe

§ 30 Mehrbedarf

§ 31 Einmalige Bedarfe

§ 32 Beiträge für die Kranken- und Pflegeversicherung

§ 32a Zeitliche Zuordnung von Beiträgen

§ 33 Beiträge für die Vorsorge

 

Dritter Abschnitt Bildung und Teilhabe

§ 34 Bedarfe für Bildung und Teilhabe

§ 34a Erbringung der Leistungen für Bildung und Teilhabe

§ 34b Berechtigte Selbsthilfe


Vierter Abschnitt Bedarfe für Unterkunft und Heizung

§ 35 Bedarfe für Unterkunft und Heizung

§ 35a Satzung

§ 36 Sonstige Hilfen zur Sicherung der Unterkunft


Fünfter Abschnitt Gewährung von Darlehen

§ 37 Ergänzende Darlehen

§ 38 Darlehen bei vorübergehender Notlage


Sechster Abschnitt Einschränkung von Leistungsberechtigung und -umfang

§ 39 Vermutung der Bedarfsdeckung

§ 39a Einschränkung der Leistung


Siebter Abschnitt Verordnungsermächtigung

§ 40 Verordnungsermächtigung


Viertes Kapitel Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung


Erster Abschnitt Grundsätze

§ 41 Leistungsberechtigte

§ 42 Bedarfe

§ 43 Einsatz von Einkommen und Vermögen, Berücksichtigung von Unterhaltsansprüchen


Zweiter Abschnitt Verfahrensbestimmungen

§ 44 Antragserfordernis, Erbringung von Geldleistungen, Bewilligungszeitraum

§ 44a Erstattungsansprüche zwischen Trägern

§ 45 Feststellung der dauerhaften vollen Erwerbsminderung

§ 46 Zusammenarbeit mit den Trägern der Rentenversicherung


Dritter Abschnitt Erstattung und Zuständigkeit

§ 46a Erstattung durch den Bund

§ 46b Zuständigkeit


Fünftes Kapitel Hilfen zur Gesundheit

§ 47 Vorbeugende Gesundheitshilfe

§ 48 Hilfe bei Krankheit

§ 49 Hilfe zur Familienplanung

§ 50 Hilfe bei Schwangerschaft und Mutterschaft

§ 51 Hilfe bei Sterilisation

§ 52 Leistungserbringung, Vergütung


Sechstes Kapitel Eingliederungshilfe für behinderte Menschen

§ 53 Leistungsberechtigte und Aufgabe

§ 54 Leistungen der Eingliederungshilfe

§ 55 Sonderregelung für behinderte Menschen in Einrichtungen

§ 56 Hilfe in einer sonstigen Beschäftigungsstätte

§ 57 Trägerübergreifendes Persönliches Budget

§ 58 Gesamtplan

§ 59 Aufgaben des Gesundheitsamtes

§ 60 Verordnungsermächtigung


Siebtes Kapitel Hilfe zur Pflege

§ 61 Leistungsberechtigte und Leistungen

§ 62 Bindung an die Entscheidung der Pflegekasse

§ 63 Häusliche Pflege

§ 64 Pflegegeld

§ 65 Andere Leistungen

§ 66 Leistungskonkurrenz


Achtes Kapitel Hilfe zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten

§ 67 Leistungsberechtigte

§ 68 Umfang der Leistungen

§ 69 Verordnungsermächtigung


Neuntes Kapitel Hilfe in anderen Lebenslagen

§ 70 Hilfe zur Weiterführung des Haushalts

§ 71 Altenhilfe

§ 72 Blindenhilfe

§ 73 Hilfe in sonstigen Lebenslagen

§ 74 Bestattungskosten


Zehntes Kapitel Einrichtungen

§ 75 Einrichtungen und Dienste

§ 76 Inhalt der Vereinbarungen

§ 77 Abschluss von Vereinbarungen

§ 78 Außerordentliche Kündigung der Vereinbarungen

§ 79 Rahmenverträge

§ 80 Schiedsstelle

§ 81 Verordnungsermächtigungen


Elftes Kapitel Einsatz des Einkommens und des Vermögens

Erster Abschnitt Einkommen

§ 82 Begriff des Einkommens

§ 83 Nach Zweck und Inhalt bestimmte Leistungen

§ 84 Zuwendungen


Zweiter Abschnitt Einkommensgrenzen für die Leistungen nach dem Fünften bis Neunten Kapitel

§ 85 Einkommensgrenze

§ 86 Abweichender Grundbetrag

§ 87 Einsatz des Einkommens über der Einkommensgrenze

§ 88 Einsatz des Einkommens unter der Einkommensgrenze

§ 89 Einsatz des Einkommens bei mehrfachem Bedarf


Dritter Abschnitt Vermögen

§ 90 Einzusetzendes Vermögen

§ 91 Darlehen


Vierter Abschnitt Einschränkung der Anrechnung

§ 92 Anrechnung bei behinderten Menschen

§ 92a Einkommenseinsatz bei Leistungen für Einrichtungen


Fünfter Abschnitt Verpflichtungen anderer

§ 93 Übergang von Ansprüchen

§ 94 Übergang von Ansprüchen gegen einen nach bürgerlichem Recht Unterhaltspflichtigen

§ 95 Feststellung der Sozialleistungen

Sechster Abschnitt Verordnungsermächtigungen

§ 96 Verordnungsermächtigungen


Zwölftes Kapitel Zuständigkeit der Träger der Sozialhilfe


Erster Abschnitt Sachliche und örtliche Zuständigkeit

§ 97 Sachliche Zuständigkeit

§ 98 Örtliche Zuständigkeit

§ 99 Vorbehalt abweichender Durchführung


Zweiter Abschnitt Sonderbestimmungen

§ 100 (weggefallen)

§ 101 Behördenbestimmung und Stadtstaaten-Klausel


Dreizehntes Kapitel Kosten


Erster Abschnitt Kostenersatz

§ 102 Kostenersatz durch Erben

§ 103 Kostenersatz bei schuldhaftem Verhalten

§ 104 Kostenersatz für zu Unrecht erbrachte Leistungen

§ 105 Kostenersatz bei Doppelleistungen, nicht erstattungsfähige Unterkunftskosten


Zweiter Abschnitt Kostenerstattung zwischen den Trägern der Sozialhilfe

§ 106 Kostenerstattung bei Aufenthalt in einer Einrichtung

§ 107 Kostenerstattung bei Unterbringung in einer anderen Familie

§ 108 Kostenerstattung bei Einreise aus dem Ausland

§ 109 Ausschluss des gewöhnlichen Aufenthalts

§ 110 Umfang der Kostenerstattung

§ 111 Verjährung

§ 112 Kostenerstattung auf Landesebene


Dritter Abschnitt Sonstige Regelungen

§ 113 Vorrang der Erstattungsansprüche

§ 114 Ersatzansprüche der Träger der Sozialhilfe nach sonstigen Vorschriften

§ 115 Übergangsregelung für die Kostenerstattung bei Einreise aus dem Ausland


Vierzehntes Kapitel Verfahrensbestimmungen

§ 116 Beteiligung sozial erfahrener Dritter

§ 116a Rücknahme von Verwaltungsakten

§ 117 Pflicht zur Auskunft

§ 118 Überprüfung, Verwaltungshilfe

§ 119 Wissenschaftliche Forschung im Auftrag des Bundes

§ 120 Verordnungsermächtigung


Fünfzehntes Kapitel Statistik

 

Erster Abschnitt Bundesstatistik für das Dritte und Fünfte bis Neunte Kapitel

§ 121 Bundesstatistik für das Dritte und Fünfte bis Neunte Kapitel

§ 122 Erhebungsmerkmale

§ 123 Hilfsmerkmale

§ 124 Periodizität, Berichtszeitraum und Berichtszeitpunkte

§ 125 Auskunftspflicht

§ 126 Übermittlung, Veröffentlichung

§ 127 Übermittlung an Kommunen

§ 128 Zusatzerhebungen


Zweiter Abschnitt Bundesstatistik für das Vierte Kapitel

§ 128a Bundesstatistik für das Vierte Kapitel

§ 128b Persönliche Merkmale

§ 128c Art und Höhe der Bedarfe

§ 128d Art und Höhe der angerechneten Einkommen

§ 128e Hilfsmerkmale

§ 128f Periodizität, Berichtszeitraum und Berichtszeitpunkte

§ 128g Auskunftspflicht

§ 128h Datenübermittlung, Veröffentlichung

Dritter Abschnitt Verordnungsermächtigung

§ 129 Verordnungsermächtigung


Sechzehntes Kapitel Übergangs- und Schlussbestimmungen

§ 130 Übergangsregelung für ambulant Betreute

§ 131 Übergangsregelung für die Statistik über Einnahmen und Ausgaben nach dem Vierten Kapitel

§ 132 Übergangsregelung zur Sozialhilfegewährung für Deutsche im Ausland

§ 133 Übergangsregelung für besondere Hilfen an Deutsche nach Artikel 116 Abs. 1 des Grundgesetzes

§ 133a Übergangsregelung für Hilfeempfänger in Einrichtungen

§ 133b (weggefallen)

§ 134 (weggefallen)

§ 135 Übergangsregelung aus Anlass des Zweiten Rechtsbereinigungsgesetzes

§ 136 Übergangsregelung für Nachweise in den Jahren 2013 und 2014

§ 137 (weggefallen)

§ 138 (weggefallen)

Anlage (zu § 28) Regelbedarfsstufen nach § 28 in Euro

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