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Corona: Allgemeinverfügungen & Verordnungen

02.12.20: Allgemeinverfügung LKW: Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung

Der Landkreis Wesermarsch gibt die neue Allgemeinverfügung zur Festlegung der Orte in der Öffentlichkeit unter freiem Himmel, an denen eine Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung besteht. Die Verfügung tritt sofort in Kraft und kann unter nachfolgendem Download abgerufen werden.

Download: 

Allgemeinverfügung des Landkreises Wesermarsch zur Festlegung der Orte in der Öffentlichkeit unter freiem Himmel, an denen eine Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung

 

27.11.2020: Geänderte Nds. Corona-Verordnung - gültig ab 01.12.2020

Der Landkreis Wesermarsch gibt die neue Niedersächsische Corona-Verordnung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Corona-Virus bekannt.

Diese Verordnung tritt am Dienstag, den 01.12.2020 in Kraft und steht nachfolgend als Download zur Verfügung.

Download:  

>> Geänderte Nds. Corona-Verordnung - gültig ab 01.12.2020

02.11.2020: Neue Allgemeinverfügung des Landkreises Wesermarsch - gültig ab 03.11.2020

Der 7-Tagesinzidenzwert des Landesgesundheitsamtes für die Wesermarsch wird aktuell mit 45,7 angegeben. Dieser Wert ist Anlass für die Verpflichtung zum Erlass einer Allgemeinverfügung zur Festlegung der Orte in der Öffentlichkeit unter freiem Himmel, an denen eine Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung besteht (s. Anlage unten  ).  

Betroffen sind die Wochenmärkte in den Kommunen, der Landfrauenmarkt an der Seefelder Mühle sowie ein definierter Innenstadtbereich von Nordenham. Entsprechend der heutigen Veröffentlichung tritt die Regelung morgen in Kraft.

Download:   lkw_allgemverfuegung-mundschutzpflicht_02-11-20.pdf

30.10.2020: Neue Niedersächsische Corona-Verordnung - gültig ab 02.11.2020

Der Landkreis Wesermarsch gibt die neue Niedersächsische Corona-Verordnung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Corona-Virus bekannt.

Diese Verordnung tritt am Montag, den 02.11.2020 in Kraft und steht nachfolgend als Download zur Verfügung.

Download:

>> Neue Niedersächsische Corona-Verordnung - gültig ab Montag, den 02.11.2020

16.10.2020: Aufhebung von Allgemeinverfügungen

Mit den neuen 7-Tages-Inzidenzwerten des Landesgesundheitsamtes wird der Wert für den Landkreis Wesermarsch aktuell mit 31,6 angegeben. Damit unterschreitet der Landkreis die Schwelle von 35 Neuerkrankungen pro 100 Tsd. Einwohner. Dementsprechend werden im Ergebnis die aktuelle Allgemeinverfügung für das Kreisgebiet vom gestrigen Tage wie auch die Allgemeinverfügung für die Gemeinde Lemwerder vom 09.10.2020 sachgerecht aufgehoben. 

Die Änderungen zur Aufhebung der vorgenannten Verfügungen werden mit den nachfolgend - zum Download - aufgeführten Anlagen bekannt gegeben und treten mit Wirkung vom 17.10.20 in Kraft.

Somit gelten die Regelungen der Nds. Corona-Verordnung vom 07.10.2020. 

Download: Aufhebung der Allgemeinverfügung vom 09.10.20 - Private Feiern 35+- 

Download: Aufhebung der Allgemeinverfügung für die Gemeinde Lemwerder

09.10.2020: Neue Niedersächsische Corona-Beherbergungsverordnung - aufgehoben! -

Das Land Niedersachsen erlässt die Niedersächsische Verordnung über Beherbergungsverbote zur Eindämmung des Corona-Virus SARS-CoV-2 (Niedersächsische Corona-Beherbergungs-Verordnung). Diese Verordnung tritt sofort in Kraft und kann unter nachfolgendem Download eingesehen werden.

Download: Niedersächsische Corona-Beherbergungs-Verordnung

09.10.2020: Bekanntgabe von Allgemeinverfügungen für die Wesermarsch -> mit Verfügungen vom 16.10.20 aufgehoben!

Der Landkreis Wesermarsch erlässt vor dem Hintergrund der Ausbreitung des Corona-Virus (SARS-CoV-2) und nach den Vorgaben der neuen Verordnung des Landes Niedersachsen zwei neue Allgemeinverfügungen für das Kreisgebiet der Wesermarsch (eine speziell für die Gemeinde Lemwerder) zur Kenntnis und Beachtung.

Beide Verfügungen treten mit der Bekanntgabe in Kraft und stehen nachfolgend zum Download zur Verfügung.

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20.05.20: Änderung zur Rechtsverordnung: Erleichterungen beim Besuch von Patient_innen in Heimen

Das Nds. Ministerium informiert aktuell über die ab heute geltende Veränderung u.a. in den Besuchsregelungen von Heimen. Die entsprechende Änderung der Verordnung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Corona Virus vom 19.05.2020 können unter den nachfolgend aufgeführtem Download entnommen werden.

Hiernach erhalten Bewohnerinnen und Bewohner von Einrichtungen ein Recht, Besuch von einer einzelnen Person zu empfangen. Die Besuche sind durch die Einrichtung zu dokumentieren und erfolgen auf der Basis eines von der Einrichtung erstellten Hygienekonzepts.

Das Land stellt den Einrichtungen hierfür ein Muster-Hygienekonzept zur Verfügung und das Nds. Landesgesundheitsamt eine Handreichung, mit der den Einrichtungen wichtige Empfehlungen an die Hand gegeben werden, welche Hygienemaßnahmen ratsam sind.


Download:

 

03.04.20: Allgemeinverfügung LKW: Verlängerung ausländische Fahrerlaubnis

Der Landkreis Wesermarsch erlässt vor dem Hintergrund der Ausbreitung des Corona-Virus (SARS-CoV-2) und der damit verbundenen Auswirkungen auf Grundlage von § 74 Abs. 1 FeV die nachfolgend zum Download aufgeführte Allgemeinverfügung  zur Verlängerung der Berechtigung zum Führen von Kraftfahrzeugen der Inhaber einer Fahrerlaubnis aus einem Staat außerhalb des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum nach Wohnsitznahme im Inland nach § 29 Abs. 1 Satz 4 FeV anlässlich der Corona-Epidemie zur weiteren Kenntnisnahme und Beachtung.


Download:

 

26.03.20: Allgemeinverfügung LKW: Aufenthalts- und Asylgesetz

Der Landkreis Wesermarsch teilt mit, dass die Allgemeinverfügung zum Vollzug des Aufenthaltsgesetzes (AufentghG) und des Asyslgesetzes (AsylG) zu den Maßnahmen anlässlich der Corona-Pandemie mit heutiger Wirkung zur Kenntnisnahme und Beachtung veröffentlicht wurde. Eine Einsichtnahme steht nachfolgend zur Verfügung.


Downloads:

24.03.20: Gemeinsame Allgemeinverfügung aus dem Kreis Wesermarsch zur Ausnahmeregelung der Ladenöffnungszeiten

Nachfolgend gibt der Landkreis Wesermarsch die gemeinsame Allgemeinverfügung aus dem Kreis Wesermarsch zur Ausnahmeregelung der Ladenöffnungszeiten bekannt.


Download:


Grafische Erläuterungen zu den Neuregelungen ab 01.12.2020

(zum Vergrößern bitte auf das Bild klicken)

Quelle: www.niedersachsen.de

Link zu 

>> weiteren Fragen und Antworten rund um Kontaktbeschränkungen und Private
     Zusammenkünfte sowie allgemeiner Natur zur Verordnung




Das Betreten des Kreishauses ist zur Zeit nur unter Einhaltung der geltenden Hygienebestimmungen und mit Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung gestattet.

Landkreis Wesermarsch
Fachdienst Gesundheit
Rönnelstraße 10
26919 Brake


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Volker Blohm

Telefon:  04401 927-511
Telefax:  04401 4285
E-Mail:    volker.blohm@lkbra.de


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